Amtsblatt der Gemeinde

Amtsblatt der Gemeinde

Satzungen und sonstige ortsrechtliche Bestimmungen finden Sie im Amtsblatt

Satzungen und sonstige ortsrechtliche Bestimmungen werden im Amtsblatt der Gemeinde bekannt gemacht. Das aktuelle Amtsblatt ist - ebenso wie das Amtsblatt des Kreises Gütersloh - im Bürgerbüro des Rathauses erhältlich. Ältere Ausgaben des Amtsblattes sind auf Nachfrage in Papierform erhältlich.


2024

 Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024 


Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Herzebrock-Clarholz; in der Fassung vom 20.03.2024

Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2024

Widmungsverfügung der Straßen "Stauvermannweg" und "Am Halloh" im Bereich der Zuwegung zum Bahnhof Clarholz sowie des Lückenschlusses des Straßenzuges "Prickartzweg/Prozessionsweg"

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zum 31. Dezember 2022

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zum 31. Dezember 2021

Bebauungsplan Nr. 269 "Schulzentrum Herzebrock"

hier: Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 

Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024


2023

 Lärmaktionsplan für die Gemeinde Herzebrock-Clarholz; hier: Offenlegungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit 

Ersatzbestimmung von Ratsmitgliedern

Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für die Inanspruchnahme der gemeindlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Herzebrock-Clarholz (in der Fassung vom 14.12.2023)

 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021 (in der Fassung vom 14.12.2023)

 Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2023
(Fassung vom 14.12.2023)


Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche 

Hundesteuersatzung

Nachrücken eines Ratsmitgliedes

3. Änderungssatzung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 30.06.2017

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen

Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe von Daten aus dem Melderegister der Gemeinde Herzebrock-Clarholz nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

Jahresabschluss des Hilfsbetriebs Liegenschaften zum 31.12.2022 

Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 11. September 2023 in der Gemarkung Clarholz 

Widmungsverfügung des Stichweges Weißes Venn Hausnummer 50 - 56

Widmungsverfügung der Straßen Steenwijker Ring und Vollenhover Weg

Lärmaktionsplan für die Gemeinde Herzebrock-Clarholz

Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche

Widmungsverfügung

Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Herzebrock 

Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen

  • Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche

Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interessengemeinschaft        EmsRadweg für die Tourismusregionen Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und                Ostfriesland 

Öffentliche Bekanntmachung der Friedhofsverwaltung, hier: Aufruf von Angehörigen 

Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2023

2. Änderungssatzung vom 30.01.2023 zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechthaltung der öffent      lichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 30.06.2017

Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2023

2022

  • Bekanntmachung Jahresabschluss des Hilfsbetriebes Liegenschaften zum 31.12.2021
  • Satzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzungder Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
  • Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für dieInanspruchnahme der gemeindlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
  • Gebührensatzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
  • Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 20.12.2018
  • Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche
  • Sanierung der Straße "Sandknapp" im Außenbereich der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
  • Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe von Daten aus dem Melderegister der Gemeinde Herzebrock-Clarholz nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
  • Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Clarholz
  • Jahresabschluss der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zum 31.12.2020
  • Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 09.08.2022 in der Gemarkung Herzebrock
  • Wahlbekanntmachung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 15.05.2022
  • Bekanntmachung eines Ersatzmitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen
  • Bekanntmachung eines Ersatzmitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen
  • Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2022
  • Jahresabschluss des Hilfsbetriebs Liegenschaften zum 31.12.2020
  • Bebauungsplan Nr. 267 "Postweg-Mitte"; Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  • Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Clarholz
  • Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Herzebrock-Clarholz


2021

  •  Bekanntgabe des Entwurfs der Haushaltssatzung
  •  Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
  •  Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
  • Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
  •  Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
  •  1. Satzung vom 15.12.2021 zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für die Inanspruchnahme der gemeindlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) vom 18.12.2020

  •  Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe von Daten aus dem Melderegister der Gemeinde Herzebrock-Clarholz nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
  •  Feststellung der Jahresabschlüsse und Lageberichte sowie Beschluss über den Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss der Gemeindewerke Herzebrock-Clarholz für das Wirtschaftsjahr 2020
  • Friedhofsverwaltung: Aufruf von Angehörigen

  • Wahlbekanntmachung

  •  Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag
  •  Einladung an alle Mitglieder der Jagdgenossenschaften Herzebrock I, II, III, IV, V und VI
  •  Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 19.08.2021 in der Gemarkung Herzebrock

  • 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2021
  • Widmung von Straßen

  • Inkrafttreten der N-12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
  • Bebauungsplan Nr. 220 „Kreuzstraße“ – III. Änderung; Inkrafttreten
  • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 15. Februar 2021 in der Gemarkung Herzebrock
  • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 11. März 2021 in der Gemarkung Clarholz

  • Jahresabschluss des Hilfsbetriebs Liegenschaften zum 31.12.2019
  • Feststellung der Jahresabschlüsse und Lageberichte sowie Beschluss über den Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss der Gemeindewerke Herzebrock-Clarholz für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 15. Februar 2021 in der Gemarkung Oelde


Ältere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amtsblatt-Archiv.

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