Amtsblatt der Gemeinde

Amtsblatt der Gemeinde

Satzungen und sonstige ortsrechtliche Bestimmungen werden im Amtsblatt der Gemeinde bekannt gemacht. Das aktuelle Amtsblatt ist - ebenso wie das Amtsblatt des Kreises Gütersloh - im Bürgerbüro des Rathauses erhältlich. Ältere Ausgaben des Amtsblattes sind auf Nachfrage in Papierform erhältlich.

  • 2024

    Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2025

    N-26: Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Clarholz der Gemeinde Herzebrock-Clarholz; hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    • Friedhofsverwaltung: Aufruf an Angehörigen von Grabstätten
    • Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Herzebrock
    • Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Herzebrock
    • Satzung zur Bürgerumfrage "B 64n" der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Offenlegung des Bebauungsplanes Nr. 269 "Schulzentrum Herzebrock"
    • Hinweis auf die Bekanntmachung des Kreises Gütersloh vom 20.07.2023
    • Satzung über die Ehrung durch die Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Ungültigkeitserklärung dreier Dienstsiegel der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Hinweis auf die Bekanntmachung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Gütersloh
    • Inkrafttreten des Lärmaktionsplans der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Gebührensatzung über die Benutzung der Hallenbäder der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 20.03.2024
    • Anlage 1 zur Gebührensatzung - Eintrittsgebühren Hallenbäder Herzebrock und Clarholz
    • Anlage 2 zur Gebührensatzung - Kursgebühren Hallenbäder Herzebrock und Clarholz
    • Bekanntmachung der Satzung über Ehrungen durch die Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 25.06.2024

    20

    • Wahlbekanntmachung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für die Europawahl am 09.06.2024
    • Außenbereichssatzung "Siedlung Groppel", hier: Inkrafttreten
    • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 22. Mai 2024 in der Gemarkung Clarholz
    • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024 
    • Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Herzebrock-Clarholz; in der Fassung vom 20.03.2024
    • Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2024
    • Widmungsverfügung der Straßen "Stauvermannweg" und "Am Halloh" im Bereich der Zuwegung zum Bahnhof Clarholz sowie des Lückenschlusses des Straßenzuges "Prickartzweg/Prozessionsweg"
    • Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zum 31. Dezember 2022
    • Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zum 31. Dezember 2021
    • Bebauungsplan Nr. 269 "Schulzentrum Herzebrock"

    hier: Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

    • Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024
  • 2023

    Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche

    Widmungsverfügung

    Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Herzebrock 

    Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen

    • Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche

    Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interessengemeinschaft        EmsRadweg für die Tourismusregionen Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und                Ostfriesland 

    Öffentliche Bekanntmachung der Friedhofsverwaltung, hier: Aufruf von Angehörigen 

    Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2023

    2. Änderungssatzung vom 30.01.2023 zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechthaltung der öffent      lichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 30.06.2017

    Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2023

  • 2022

    • Bekanntmachung Jahresabschluss des Hilfsbetriebes Liegenschaften zum 31.12.2021
    • Satzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzungder Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
    • Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für dieInanspruchnahme der gemeindlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
    • Gebührensatzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
    • Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 20.12.2018
    • Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche
    • Sanierung der Straße "Sandknapp" im Außenbereich der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe von Daten aus dem Melderegister der Gemeinde Herzebrock-Clarholz nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
    • Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Clarholz
    • Jahresabschluss der Gemeinde Herzebrock-Clarholz zum 31.12.2020
    • Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 09.08.2022 in der Gemarkung Herzebrock
    • Wahlbekanntmachung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 15.05.2022
    • Bekanntmachung eines Ersatzmitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen
    • Bekanntmachung eines Ersatzmitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen
    • Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2022
    • Jahresabschluss des Hilfsbetriebs Liegenschaften zum 31.12.2020
    • Bebauungsplan Nr. 267 "Postweg-Mitte"; Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
    • Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Clarholz
    • Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
  • 2021

    •  Bekanntgabe des Entwurfs der Haushaltssatzung
    •  Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
    •  Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
    • Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Herzebrock-Clarholz vom 15.12.2021
    •  Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    •  1. Satzung vom 15.12.2021 zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für die Inanspruchnahme der gemeindlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) vom 18.12.2020
    •  Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe von Daten aus dem Melderegister der Gemeinde Herzebrock-Clarholz nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
    •  Feststellung der Jahresabschlüsse und Lageberichte sowie Beschluss über den Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss der Gemeindewerke Herzebrock-Clarholz für das Wirtschaftsjahr 2020
    • Friedhofsverwaltung: Aufruf von Angehörigen
    • Wahlbekanntmachung
    •  Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag
    •  Einladung an alle Mitglieder der Jagdgenossenschaften Herzebrock I, II, III, IV, V und VI
    •  Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 19.08.2021 in der Gemarkung Herzebrock
    • 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für das Haushaltsjahr 2021
    • Widmung von Straßen
    • Inkrafttreten der N-12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Herzebrock-Clarholz
    • Bebauungsplan Nr. 220 „Kreuzstraße“ – III. Änderung; Inkrafttreten
    • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 15. Februar 2021 in der Gemarkung Herzebrock
    • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 11. März 2021 in der Gemarkung Clarholz
    • Jahresabschluss des Hilfsbetriebs Liegenschaften zum 31.12.2019
    • Feststellung der Jahresabschlüsse und Lageberichte sowie Beschluss über den Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss der Gemeindewerke Herzebrock-Clarholz für das Wirtschaftsjahr 2019
    • Bekanntmachung über die Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin vom 15. Februar 2021 in der Gemarkung Oelde

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